Frohe Weihnachten

Frohne Weihnachten

Der FDP-Ortsverband Stolberg wünscht Ihnen und Ihrer Familie Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2015.

Altstadttore

Altstadttore - Ihre Meinung ist gefragt

Das Engagement von Hartmut Kleis ist einzigartig und sucht seinesgleichen. Nicht nur, dass der Stolberger Geschäftsmann sich intensiv um die Altstadtore bemüht und Sponsoren für das Projekt begeistert. Nun teilte er mit, dass seine Familie die Kosten für das erste Tor tragen wird. Allerdings stellte er auch klar, dass "es notwendig sei, dass die Stolberger von dem Projekt überzeugt seien. Ansonsten wäre das Projekt zum Scheitern verurteilt.".

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Windkraft im Wald

Windkraftanlagen in Stolberg - ein kontroverses Thema

Spätestens seit dem 2. Bürgerforum sind die geplanten Windkraftanlagen besonders für Bürger in Zweifall und Breinig ein kontrovers diskutiertes Thema. Die Windräder sollten einen Mindestabstand von 750 Meter von Wohngebieten haben und vom Mischwald mindestens 500 Meter entfernt sein. Und auch wenn die Stadt sich nach Kräften bemüht, die Bürger in den Dialog einzuziehen, so will doch der Eindruck entstehen, dass der wirtschaftliche Hintergrund des Projekt und die damit verbundenen Einnahmen ab Ende die Oberhand behalten sollen.

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Die Haushaltssperre tangiert Stolberg nur marginal

Am 01.07.2014 hat der Finanzminister des Landes NRW Norbert Walter-Borjans (SPD) trotz Rekordeinnahmen eine Haushaltssperre verhängen müssen. Ca. 100 Millionen Euro müssen gespart werden.
Von den ursprünglich geplanten 108 Millionen für die Wirtschaftsförderung dürfen nun nur noch 93 Millionen ausgegeben werden. Betroffen sind auch die beiden Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen, die derweil auf 1,9 Millionen Euro für die Bodendenkmalpflege verzichten müssen. Ebenso liegen über 300.000 Euro die für die Restaurierung des Kölner Doms dringend benötigt werden derzeit auf Eis.

Auf Grund dieser alarmierenden Vorzeichen hat die FDP-Fraktion am 07. Juli nachgefragt, welche Auswirkungen dies für die laufenden Projekte der Kupferstadt hat.
Darüber hinaus sollte geklärt werden, welche Vereine zukünftig ohne Landeszuschüsse auskommen müssen und welche Bauvorhaben nicht umgesetzt werden können.

Mittlerweile hat der Kämmerer sich mit der Situation befasst und teilt mit, dass die Maßnahme "Geh- und Radweg Sebastianusstrasse" von den Sparmaßnahmen betroffen sei.
Ebenfalls gesichert sei der Ausbach der U3-Kinderbetreuung sowie alle Mittel für bereits angelaufene oder vertraglich vereinbarte Projekte.
Nicht betroffen von der Haushaltssperre seien die Vereine, da diese Ausgaben dieses Jahr ausschließlich mit Eigenmittel und Geldern der Sportpauschale realisiert werden, so der Stadtkämmerer Esser.

Die gesamte Anfrage der FDP-Fraktio sowie die Antwort des Stadtkämmerers können Sie hier einsehen.

 

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