Elde 03/2015

Die Elde 03/2015 ist da.

WIR KÖNNEN ALLES ERREICHEN.

So beginnt der Film, der die Parteitagsrede von Christian Lindner einleitete.
Und er schließt mit German Mut, dem Motto des Bundesparteitags. Doch es ist mehr als das: German Mut steht für die neue Haltung der Freien Demokraten. Wo andere Parteien Risiken sehen und Ängste bedienen,
erkennen Freie Demokraten Chancen und wollen Menschen dazu ermutigen, sie zu ergreifen. Oder wie Christian Lindner sagte: „Die größte Provokation, die man hierzulande wagen kann, ist der Optimismus, den Wandel in
die Hand nehmen zu wollen!“

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Christian Lindner

BND-Affäre auf keinen Fall unter den Teppich kehren

In der BND-NSA-Affäre nennt FDP-Chef Christian Lindner drei notwendige Schritte zur Aufklärung des Überwachungsskandals: Die Einsetzung eines Sonderermittlers, straffe Kontrolle der Geheimdienste und ein Anti-Spionage-Abkommen mit den USA. Im Interview mit "Zeit Online" sieht er auch Angela Merkel in der Pflicht. Es müsse "im Interesse der Bundeskanzlerin selbst sein, die aktuellen Zweifel an ihrer Behörde – dem Bundeskanzleramt – und dem BND auszuräumen." Der Vorgang dürfe auf keinen Fall unter den Teppich gekehrt werden.

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FDP Aktuell

FDP Aktuell 05/2015

Heute erhalten Sie eine neue Ausgabe von FDP Aktuell mit Informationen zu den Initiativen der FDP-Landtagsfraktion in der laufenden Plenarwoche. Gestern hat der Landtag einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion für die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW beschlossen.

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FDP Aktuell

FDP Aktuell 04/2015

Mit der heutigen Ausgabe von FDP Aktuell informieren wir Sie wie gewohnt über die Initiativen der FDP-Landtagsfraktion in der laufenden Plenarwoche. Gestern hat sich der Landtag mit einem Antrag der Freien Demokraten für eine ideologiefreie Klimapolitik befasst. FDP-Fraktionschef Christian Lindner forderte, Deutschland solle seine Klimaschutzziele am europäischen Maßstab ausrichten: „Neben dem Ausstieg aus der Kernenergie können wir uns keinen zweiten Alleingang leisten.“ Mit Blick auf die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellte Lindner fest: „Die Klimaabgabe ist Wirtschaftsförderung fürs Ausland und Dreck-Outsourcing statt Umweltschutz.“

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