Wolfgang Kubicki

Die FDP wird anders auftreten

Um bei kommenden Wahlen wieder erfolgreich zu sein, muss die FDP „eigene Antworten auf große Zukunftsfragen“ geben, so FDP-Vize Wolfgang Kubicki im Interview mit der „Schleswig-Holstein am Sonntag“. Er erklärte, dass er gemeinsam mit FDP-Chef Christian Lindner daran arbeite, die Liberalen aus dem Umfragetief zu führen. Kubicki, der in Schleswig-Holstein die FDP-Fraktion anführt, kommentierte auch die Landespolitik. Die Koalition von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) habe „mehr Glück als Goldmarie“ – allerdings sei dies voraussichtlich bald aufgebraucht, mahnte Kubicki.

„30 Prozent der Bevölkerung bekennen sich dazu, liberale Politik zu wollen“, unterstrich der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Kubicki. Viele dieser Menschen fänden sich aktuell in der FDP nicht wieder, da die Liberalen zu lange auf Wirtschafts- und Steuerfragen reduziert worden seien. Dass die FDP auch in vielen anderen Politikfeldern ein starkes Profil habe, werde dabei ausgeblendet. Die Aufgabe sei es, diese falsche Darstellung aufzuarbeiten. „Es wird zwar keine FDP mit drastisch anderen Inhalten geben, aber eine Partei, die anders auftreten wird“, kündigte Kubicki an.

Der Erfolg des liberalen Neustarts hänge von zwei zentralen Faktoren ab, erläuterte der FDP-Vize. Der Performance der Großen Koalition im Berlin und  ob es der FDP gelinge, eigene Antworten auf die großen Zukunftsfragen, wie den Demografischen Wandel oder die Digitalisierung der Gesellschaft, zu geben. Er stellte klar, dass die Funktion der FDP nicht in der Beschaffung von Mehrheiten bestehe. „Es geht darum, inhaltliche Positionen zu beziehen, und diese Positionen dann, wenn es die Chance dazu gab, in einer Koalition umzusetzen.“ Das wachsende politische Spektrum eröffne hier neue Möglichkeiten.
Mehr Glück als Goldmarie

In Schleswig-Holstein hat eine Koalition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) die Regierung von einer schwarz-gelben Koalition übernommen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kieler Landtag erklärte, dass die neue Regierung mehr Glück habe als die Märchenfigur Goldmarie. „Das Geld fällt quasi vom Himmel und kann für Ausgaben verwendet werden, die die schwarz-gelbe Vorgängerkoalition wegen der Schuldenbremse nie hätte tätigen können.“

 

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