Spruch FDP

Mit Magenta und Mut: Die Freien Demokraten

Mit Mut und Magenta starten die Freien Demokraten in das neue Jahr. Das diesjährige Dreikönigstreffen stand ganz im Zeichen der Erneuerung: FDP-Chef Lindner stellte den zahlreich erschienen Gästen in der Stuttgarter Staatsoper das neue Partei-Logo vor und beschwor in einer kämpferischen Rede klassische liberale Werte wie Zukunftsoptimismus, Toleranz, Bürgerrechte und Chancengerechtigkeit. Klare Worte fand der FDP-Chef auch für Pegida und AfD: „Wer heute bei Ressentiments weghört, kann morgen schon das nächste Opfer sein.“

Gleich zu Beginn seiner Rede rückte Lindner den Dreh- und Angelpunkt liberaler Politik in den Fokus: Den Einzelnen. „Wir machen dich größer, nicht den Staat“, betonte der FDP-Chef auf der Bühne der Staatsoper. Der Diskussionsprozess, der nach der Bundestagswahl 2013 in Gang gesetzt worden war, habe zu einer deutlichen Schärfung des Profils der Partei und einer Rückbesinnung auf die ursprünglichen liberalen Werte geführt. Er stellte klar, dass aus der FDP kein „modernes, liberales Light-produkt werde. „Wir wollen die Dosis an Liberalismus erhöhen. Nicht FDH sondern FDPur!“
Obwohl er sich explizit nicht an der Großen Koalition abarbeiten wollte, konnte Lindner sich einige Spitzen gegen Schwarz-Rot nicht verkneifen. Er kritisierte, dass die Regierung hunderte Milliarden Euro in ihr Rentenpaket investiere und die Bildung dabei auf der Strecke bleibe. Der bildungspolitische Flickenteppich in der Bundesrepublik ist dem FDP-Chef ebenfalls ein Dorn im Auge: „Bildung muss ein Mondfahrtprojekt der Gesellschaft werden - das ist eine Aufgabe für den Gesamtstaat.“

Gründergeist statt Bürokratiegespenst
Lindner plädierte in der Wirtschaft für einen Paradigmenwechsel: Das Gründen von Unternehmen müsse ebenso einfach sein, wie das Mieten eines Leihwagens. In Deutschland hätten Start-ups mit hohen bürokratischen Hürden zu kämpfen, erläuterte der Liberale. „Der deutsche Steve Jobs wäre bereits an der Baunutzungsordnung seiner Garage gescheitert.“ Er wolle nicht in einem Land leben, in dem es mehr Bedenken als Garagen gebe.

Das hässliche Gesicht der Reaktionäre
Auf die Parolen von Pegida und AfD hat der FDP-Chef eine klare Antwort: „Auf Vielfalt der Gesellschaft antworten wir mit Respekt, nicht mit Ressentiments.“ Er fügte einen eindringlichen Appell für mehr gesellschaftliches Engagement an: „Wer bei Ressentiments wegschaut, weil es ihn persönlich nicht betrifft, der könnte morgen das nächste Opfer sein.“ Deutschland brauche Zuwanderung.

Theurer: Das liberale Fundament der Demokratie erneuern
Michael Theurer, Europaparlamentarier und Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg, eröffnete die Kundgebung und bezog deutlich Stellung zu Pegida, Flüchtlingshilfe und dem Wert des Liberalismus für die Demokratie. Er mahnte: "Wenn die Demokraten zu Hause bleiben, dann kommt die Diktatur." Die FDP stelle sich gegen jede Form von Extremismus - unabhängig von der politischen oder religiösen Färbung. Theurer unterstrich: "Es ist Zeit, dass wir unserer Demokratie ein erneuertes liberales Fundament geben.  Gerade in einer Zeit des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruchs suchen Menschen nach Orientierung. Freiheit, Demokratie und Menschenwürde sind unser Kompass. Diese Werte haben nichts an ihrer Kraft nach innen und außen verloren."

Der Chef der FDP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, sezierte in einer pointierten Rede die grün-rote Politik im Land. Ob Bildungspolitik, Infrastrukturpolitik oder Infrastruktur Rülke stellte dem behäbigen Politikstil von Ministerpräsident Windfried Kretschmann (Grüne) liberale Konzepte für Wirtschaftswachstum, bessere Bildung und mehr Umweltschutz gegenüber.

Beer: Freie Demokraten mit großem Engagement
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer schloss die diesjährige Kundgebung. Sie bedankte sich bei den tausenden Menschen, die sich in den Diskussionsprozess zur Neuausrichtung der FDP eingebracht hätten: "Sie haben in einem der schwersten Momente unserer Parteigeschichte nicht aufgesteckt. Sondern Sie haben sich gesagt: Jetzt erst Recht. Weil Sie davon überzeugt sind, Deutschland braucht eine liberale Partei - die Freien Demokraten!" Die Devise für die Liberalen laute: "Heute die richtigen Fragen stellen, morgen die richtigen Entscheidungen treffen, damit wir übermorgen noch erfolgreich sein können." Die Freien Demokraten wollten den Menschen die Lust an der Eigenverantwortung, am Wahrnehmen von Chancen und der Mitgestaltung der Zukunft zurückgeben, hob Beer hervor.

 

Best World Bookamker williamhill.com reviewbbetting.co.uk