elde 02/2015

Elde 02 2015: Erst Hamburg, dann Bremen, dann Bundesparteitag

Der Marathon 2017 hat in diesem Jahr drei Etappen. In der neuen Ausgabe der Liberalen Depesche dreht sich alles um den fulminanten Erfolg der Freien Demokraten in Hamburg, die Aussichten in Bremen und den Bundesparteitag im Mai. In Hamburg konnte die FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding mit 7,4 Prozent einen historischen Erfolg einfahren. Lencke Steiner will dieses Ergebnis am 10. Mai noch toppen. Kurz darauf findet ein weiterer Meilenstein statt: Vom 15. bis 17. Mai treffen sich die Freien Demokraten in der STATION Berlin.

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FDP Aktuell

FDP Aktuell 03/2015

Heute erhalten Sie eine neue Ausgabe von FDP Aktuell. Hiermit informieren wie Sie über die Initiativen der FDP-Landtagsfraktion in der laufenden Plenarwoche. Am Mittwoch hat sich der Landtag mit einem Antrag der Freien Demokraten zur schulscharfen, IT-basierten Erfassung des Unterrichtsausfalls in Nordrhein-Westfalen befasst. Aus Sicht der FDP kann nur dann effektiv gegengesteuert werden, wenn der genaue Unterrichtsausfall bekannt ist. Nur so kann dem Ziel bester Bildung näher gekommen werden. Daneben spricht sich die FDP-Fraktion für ein Auslaufen des Soli ab 2016 und eine faire Gestaltung der Erbschaftssteuer aus. Außerdem hat die FDP-Fraktion die Landesregierung aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um die verfassungswidrige Pkw-Maut-Gesetzgebung zu stoppen.
Vorgestern fand zudem vor dem Landtag eine Demonstration von 15.000 Jägerinnen und Jägern gegen die rot-grüne Jagdgesetznovelle statt. FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Lindner sprach zu den Demonstranten und stellte fest: „Es sind die Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die gegen die rot-grüne Bevormundung demonstrieren.“

Sie können die aktuelle Ausgabe hier downloaden.

Finanzamt

Soli abschaffen – schrittweise und gerecht

Einen Entlastungs-Impuls wollen die Freien Demokraten mit der schrittweisen und gerechten Abschaffung des Solidaritätszuschlages setzen. In Zeiten von Rekord-Steuereinnahmen und steigenden Belastungen ist eine Entlastung wirtschaftlich sinnvoll  und für die Beschäftigten und Steuerzahler mehr als gerecht. Die FDP-Landtagsfraktion hat deswegen ein Modell vorgelegt, wie der Soli bereits ab 2016 auslaufen kann.

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